CORONA – Aus aktuellem Anlass


Zur schnellen Versorgung mit den aktuell unseres Erachtens praktisch relevantesten Unternehmens-Themen, haben wir Ihnen nachfolgende Informationen und Links auf weitergehende Informationsquellen zusammengestellt.

1. Kurzarbeitergeld

Hier kommen Sie zu den Informationen zum KUG.

2. Ausgleich nach dem Infektionsschutzgesetz

Wer nach dem IfSG z. B. einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme untersteht und daher einen Verdienstausfall erleidet, erhält grundsätzlich eine Entschädigung. Eine freiwillige Quarantäne berechtigt jedoch nicht zum Ersatz.  

Eine Erstattung kommt für den Verdienstausfall in Betracht (§ 56 Abs. 3 IfSG). Bei einer Existenzgefährdung kann ferner „Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang“ gem. § 56 Abs. 4 IfSG Umfang entstehen. Schäden sind dabei so gering wie möglich zu halten. Dazu zählt auch die Arbeit im Home-Office.  

Details zu den Abläufen (z.B. Antragstellung) bestimmt die zuständige Behörde. Da in Niedersachsen verschiedene örtliche Behörden zuständig sind, in Sachsen-Anhalt dagegen eine zentrale Behörde die Anträge bearbeitet, kann es zu unterschiedlichen Verfahren und aufgrund der unterschiedlichen Maßnahmen der einzelnen Gesundheitsämter auch zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Es ist daher im Einzelfall zu prüfen, ob ein Antrag nach § 56 IfSG Erfolg verspricht.  

Bei Fragen zum Kurzarbeitergeld und zum Ausgleichsanspruch nach dem IfSG sprechen Sie uns gern an.  

3. (Unbegrenzte) Liquiditätsversorgung für Unternehmen

a. Liquidität über die KfW und die Landesbanken

Hier gelangen Sie zur aktuellen Übersicht zu Krediten, Sicherheitsübernahmen und Zuschüssen.

b. Liquidität über das Finanzamt (Steuerstundungen)

Gleichzeitig wird die Bundesregierung eine Reihe von steuerpolitischen Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern:

• Die Finanzbehörden erleichtern die Stundung von Steuerschulden.

• Wenn Unternehmen unmittelbar vom Coronavirus betroffen sind, soll bis Ende des Jahres 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichtet wer-den.

• Die Voraussetzungen, um Vorauszahlungen von Steuerpflichtigen anzupassen, sollen erleichtert werden.

Das Bundesministerium für Finanzen hat ein BMF-Schreiben verfasst. Weitere Einzelheiten unter:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html

Sprechen Sie uns hierzu gerne an. Wir nehmen direkt mit Ihrem Finanzamt Kontakt auf, um entsprechende Anträge für Sie zu stellen.

4. Aussetzung der 3-wöchigen Insolvenzantragspflicht

Die Bundesregierung plant, diese Frist für die gesetzlichen Vertreter von Gesellschaften bis zum 30.09.2020 auszusetzen, um auch durch diese Maßnahme wirtschaftlichen Druck von den Unternehmen zu nehmen. Rechtlich umgesetzt ist diese Maßnahme noch nicht. Näheres hierzu unter

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/031620_Insolvenzantragspflicht.html

Wir halten Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden!

Ihr Team von DR. FRIEDERICH & COLLEGEN