CORONA – Informationen zu Personalkosten


I. Kurzarbeitergeld

Für den Erhalt der Arbeitsplätze wird die Kurzarbeiter-Regelung rückwirkend ab März angepasst. Betroffene Unternehmen können Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen, Leiharbeitnehmer sind künftig eingeschlossen und es müssen nur 10% der Beschäftigten (bisher 1/3 der Beschäftigten) von Kurzarbeit betroffen sein, damit die Regelungen greifen.

1. Voraussetzungen und Verfahren (verständliche Erklärvideos, die noch nicht die neuen Corona-Kriterien enthalten)

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video

2. Online-Anzeige an die Agentur für Arbeit

Die Anzeige bei der zuständigen Agentur für Arbeit ist in dem Monat zu stellen, in dem die Kurzarbeit beginnt. Diese Anzeige ist durch das Unternehmen selbst zu stellen. Bei der weiteren Antragstellung und der Abrechnung stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf

3. Wie sieht eine Abrechnung aus?

Bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes liegt eine pauschalierte Methode zugrunde, die aus dem Brutto-Gehalt (Soll- und Ist-Zeiten in dem Monat) ein pauschaliertes Netto-Gehalt errechnet. Die Differenz zwischen dem Soll- und dem Ist-Nettogehalt bestimmt die Höhe des Kurzarbeitergeldes.

Die Berechnung und die weitere Antragstellung (nicht die Anzeige, s.o.) je Monat erledigen wir für Sie in der Gehaltsabrechnung. Hierfür benötigen wir von Ihnen die Angaben zu den tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten Ihrer Mitarbeiter.

Sofern Sie das Kurzarbeitergeld Ihrer Mitarbeiter aufstocken wollen („Zuschuss zum KUG“), berechnen wir Ihnen den Anteil des Zuschusses, den Sie sozialversicherungsfrei an Ihre Mitarbeiter zur Auszahlung bringen können.

Bei Fragen hierzu melden Sie sich gern.

4. Kurzarbeitergeld – Informationen für Arbeitgeber

Hier finden Sie weitere hilfreiche und aktuelle Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/kug-faq-kurzarbeit-und-qualifizierung.pdf?__blob=publicationFile

Eine FAQ-Liste stellt die Bundesagentur für Arbeit bereit, die praktische Hinweise zur aktuellen Rechtslage behandelt:

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Auch finden Sie hier verschiedene Merkblätter und Formulare zur KUG-Beantragung

https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/download-center-arbeitslos

5. Minijobs

Ihre Minijobber (und andere sozialversicherungsfreie Mitarbeiter) haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Die Minijobzentrale hat zu den häufigsten Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ebenfalls eine FAQ-Liste erstellt. Diese finden Sie hier:

https://www.minijob-zentrale.de/DE/01_minijobs/01_basiswissen/01_grundlagen/09_corona_faq/basepage.html;jsessionid=84E53856D742BDDD76482297FCCC3363

6. Zuschuss zum KUG

Als Arbeitgeber haben Sie die Möglichkeit, den Lohnausfall Ihres Arbeitnehmers durch eine Zuschusszahlung zum KUG abzumildern. Dieser Zuschuss ist bis zu einer bestimmten Höhe sozialversicherungsfrei (sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer), aber steuerpflichtig.

Auch bei Fragen zu den Zuschüssen wenden Sie sich gern vertrauensvoll an uns.

II. Kinderbetreuung

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durften bereits bislang zur Betreuung ihrer Kinder für einen kurzen Zeitraum ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben. Voraussetzung war, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen konnten (z.B. Ehepartner, Nachbarschaft). Diese rechtliche Möglichkeit nach § 616 BGB war allerdings nach derzeitiger Rechtslage auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt. Außerdem kann diese Regelung durch den Arbeitsvertrag oder einen Tarifvertrag ausgeschlossen worden sein.


Das BMAS bittet angesichts der akuten Lage zu pragmatischen, unbürokratischen und einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die nicht zu Lohneinbußen führen und die Möglichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall eher großzügig auszugestalten. Zumindest in der ersten Woche sollte aufgrund der akut notwendigen zwingenden Betreuung von Kindern keine Lohnminderung erfolgen. Wo möglich, könnten auch Homeoffice-Lösungen oder flexible Arbeitszeitregelungen dazu beitragen, die aktuelle Situation zu bewältigen. Arbeitnehmer könnten auch die Möglichkeit wahrnehmen, über Zeitausgleiche (z.B. Überstundenabbau) oder kurzfristige Inanspruchnahme von Urlaub, die Betreuung ihrer Kinder im Anschluss an die ersten Tage sicherzustellen.


Inzwischen wurde in das Infektionsschutzgesetz ein Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Schulen und Kitas aufgenommen. Er gilt für Sorgeberechtigte von Kindern bis zum 12. Lebensjahr, wenn sie ihre Kinder aufgrund der Schließung selbst betreuen müssen und daher ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z.B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen) realisieren können. Risikogruppen wie z. B. die Großeltern des Kindes müssen dazu nicht herangezogen werden.
Ein Verdienstausfall besteht nicht, wenn es andere Möglichkeiten gibt, der Tätigkeit vorübergehend bezahlt fernzubleiben wie etwa der Abbau von Zeitguthaben. Auch gehen Ansprüche auf Kurzarbeitergeld dem Entschädigungsanspruch vor.


Höhe und Dauer
der Entschädigung:
67 % des Nettoeinkommens für bis zu sechs Wochen, begrenzt auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro. Die Regelung gilt allerdings nicht für Zeiten, in denen die Einrichtung wegen der Schulferien ohnehin geschlossen wäre, und ist befristet bis zum 31.12.2020.

Die Auszahlung erfolgt über den Arbeitgeber, der bei der jeweils zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann. Haben Sie uns mit der Lohn-/Gehaltsabrechnung beauftragt, können wir dies für Sie übernehmen.

Weiterführende Informationen:

BMAS-Informationen zum Entschädigungsanspruch

III. Sonderzahlungen an Ihre Arbeitnehmer

Arbeitgeber können ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren.


Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Die Beihilfen und Unterstützungen bleiben auch in der Sozialversicherung beitragsfrei.


BMF, Pressemitteilung vom 03.04.2020